Umsetzung der Enquete-Kommission von 2017 - 2021

Die Enquete-Kommission zum Thema „Zukunft von Handwerk und Mittelstand in NRW“ wurde vom Landtag NRW in seiner Sitzung am 20. Mai 2015 auf Antrag der FDP einstimmig eingerichtet.
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Mit vollem Stimmrecht gehörten aus dem Kreis des nordrhein-westfälischen Handwerks Andreas Ehlert, Präsident von HANDWERK.NRW, sowie Vizepräsident Felix Kendziora und Hauptgeschäftsführer Reiner Nolten vom Westdeutschen Handwerkskammertag der Enquete-Kommission als Mitglieder an. Zusätzlich waren Prof. Dr. Hans Jörg Hennecke von der Handwerkskammer Düsseldorf und Volker Tröger von der Handwerkskammer Ostwestfalen-Lippe zu Bielefeld für die Enquete-Kommission tätig.

Auf der Basis eines gemeinsamen Entschließungsantrages aller fünf im Landtag vertretenen Fraktionen wurde der Bericht der Enquete-Kommission am 15. März 2017 im Landtag.

Der Abschlussbericht enthält mit seinen Kapiteln "Bedeutung und Rolle des Handwerks in der Gesellschaft", "Wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen für Handwerk und Mittelstand", "Megatrends und ihre Auswirkungen auf das Handwerk", "Wettbewerbssituation des Handwerks in der Digitalisierung" und "Qualifikation, Ausbildung, Fachkräftesicherung“ eine faktenreiche Bestandsaufnahme (nicht nur) des nordrhein-westfälischen Handwerks und eine Fülle von konkreten Handlungsempfehlungen. Die Qualität des Berichtes ist nicht zuletzt den vielen Vertretern des Handwerks zu verdanken, die ihre Expertise als Sachverständige in die Kommission mit ihren Stellungnahmen eingebracht haben. 

Spitzengespräch Umsetzung Enquete

Bei der Annahme des Berichts hat der Landtag die Landesregierung auch beauftragt, ein Verfahren zur Umsetzung der 171 Handlungsempfehlungen einzuleiten und über die Fortschritte regelmäßig zu berichten (Landtagsdrucksache 16/14497)

Seit März 2018 fand jährlich ein Spitzengespräch von Vertretern des Handwerks mit Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und anderen Mitgliedern der Landesregierung statt, um jeweils die Ergebnisse und weiteren Schritte des Umsetzungsprozesses festzuhalten.  Der erste Sachstandsbericht wurde im März 2018 vorgelegt (Landtags-Drucksache 17/745).

Der zweite Bericht folgte im März 2019 (Landtags-Drucksache 17/1950)

Das letzte Spitzengespräch fand am 27. März 2020 statt und verabschiedete den dritten Fortschrittsbericht (Landtags-Drucksache 17/3237).

82 Prozent der Empfehlungen wurden bislang bereits vollständig oder teilweise umgesetzt. Wichtige Umsetzungserfolge auf Landes- und Bundesebene sind bislang:

  • Bürokratieabbau durch mehrere „Entfesselungspakete“
  • Ausbau der Netzinfrastruktur
  • Weiterentwicklung des Gewerbeservice-Portals
  • Änderung des Landesentwicklungsplans
  • Einführung eines Innovationspreises Handwerk
  • Einführung einer steuerlichen Förderung der energetischen Gebäudesanierung
  • Modernisierungspakt Berufliche Bildung für eine Investitionsoffensive an den überbetrieblichen Ausbildungsstätten
  • Einführung eines freiwilligen, landesweiten Azubi-Tickets
  • Einführung neuer Fortbildungsbezeichnungen „Bachelor Professional“ und Master Professional“ durch das Berufsbildungsmodernisierungsgesetz
  • Inkrafttreten eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes
  • Einführung des Schulfachs Wirtschaft/Politik zur Stärkung der ökonomischen Bildung 

Der Abschlussbericht zur Umsetzung der Empfehlungen wurde im Rahmen einer hybriden Festveranstaltung am 18. November 2021 von dem Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, Professor Dr. Andreas Pinkwart, dem Landtag übergeben. Im Beisein der Präsidenten Andreas Ehlert (HANDWERK.NRW), Hans-Joachim Hering (UVH) und Berthold Schröder (WHKT) sowie des früheren Kommissionsvorsitzenden Ralph Bombis MdL nahm der Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung, Georg Fortmeier MdL, den Bericht entgegen. Aus der Arbeit der Kommission, die von 2015 bis 2017 tagte, berichteten die Mitwirkenden Ralph Bombis, Birgit Beisheim, Felix Kendziora und Hans Jörg Hennecke. Den Festvortrag über Zukunftsfragen des Handwerks hielt der Leiter des Heinz-Piest-Instituts für Handwerkstechnik, Dr. Christian Welzbacher.

Der Abschlussbericht dokumentiert nicht nur die Umsetzungsbilanz der 171 Handlungsempfehlungen, sondern richtet in dem einem Kapitel über auch den Blick nach vorne auf zentrale Handlungsfelder der zukünftigen Handwerkspolitik. Hier finden Sie die Langfassung und die Kurzfassung des Berichts.

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Handwerksenquete Kurzfassung
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Handwerksenquete Langfassung
Dateityp: pdf, Größe: 4 MB