#hum12 - Folge 15: Tobias Blasius

10. Juni 2022

#hum12 - Folge 15: Tobias Blasius
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Die 15. Folge von #handwerkumzwoelf stand ganz im Zeichen der laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen in Nordrhein-Westfalen. Wo liegen die politischen Schwerpunkte des schwarz-grünen Bündnisses, bei welchen Themen könnte es haken und wie wird das nächste Kabinett aussehen? Diese und weitere Fragen rund um die Bildung einer neuen Landesregierung beantwortete der Journalist und landespolitische Korrespondent der Funke Mediengruppe Dr. Tobias Blasius im Gespräch mit Handwerk.NRW-Präsident Andreas Ehlert. 

Zu Beginn der „digitalen Mittagspause“ analysierte Blasius zunächst die zurückliegende Landtagswahl. Anders als im Jahr 2017 sei diese vor allem durch bundespolitische Themen, wie die hohe Inflation und den Krieg in der Ukraine, geprägt gewesen. Dabei hätte es die CDU geschafft, ihre Stammwählerschaft zu mobilisieren und Wähler aus dem Lager der FDP abzuziehen. Das starke Ergebnis der Grünen sei maßgeblich auf den Schwung des Bundestrends und einen neuen programmatischen Pragmatismus der Partei zurückzuführen, so Blasius. Eine schwarz-grüne Koalition der beiden Wahlgewinner sei nun die logische Konsequenz – vor allem, weil dieses Bündnis keinen Kulturbruch mehr darstelle, sondern die „neue Bürgerlichkeit“ repräsentiere.

Das Sondierungspapier bezeichnete Blasius mit Blick auf die Absenkung des Wahlalters, den massiven Ausbau der Windkraft und die geplante Übernahme kommunaler Altschulden als größtenteils „durchgrünt“. Lediglich bei der „Inneren Sicherheit“ habe sich die CDU erkennbar durchgesetzt. Bei vielen Themen seien die bisherigen Verabredungen aber auch noch sehr vage. Dennoch habe er keinen Zweifel am Zustandekommen der Koalition. Dass man einen festen Fahrplan zur Wahl des Ministerpräsidenten am 28. Juni vereinbart habe, spreche für die weitgehende Einigung beider Parteien. Auch das künftige Landeskabinett nehme schon erste Konturen an, berichtete Blasius. Neben Ministerpräsident Wüst seien aus seiner Sicht auch Mona Neubaur als Wirtschafts- und Klimaministerin, Herbert Reul als Innenminister und Karl-Josef Laumann als Arbeitsminister gesetzt.