#hum12 - Folge 51: André Kuper

Wie arbeitet der Landtag?

Zum Abschluss des Jahres begrüßte #handwerkum12 einen hochrangigen Gast: den Präsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen, André Kuper. Die 51. Ausgabe des Formats bot einen ebenso fundierten wie persönlichen Einblick in Arbeitsweise, Selbstverständnis und Zukunftsperspektiven des Landesparlaments.

Zu Beginn erläuterte Kuper die zentralen Aufgaben seines Amtes. An erster Stelle stehe die „Schiedsrichterfunktion“ im Parlament: Der Landtagspräsident habe für einen geordneten Ablauf der Debatten zu sorgen und die parlamentarischen Regeln durchzusetzen. Daneben sei er Chef der Landtagsverwaltung sowie protokollarischer Repräsentant des Parlaments nach außen. Kuper gewährte dabei auch Einblicke in interne Arbeitsprozesse des Landtags und die Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern. „Mein Ziel ist es, Politik erfahrbar zu machen“, betonte er. Ein konkreter Ausdruck dieses Anspruchs sei der regelmäßige Dialog mit jungen Menschen: Der Landtagspräsident und die Vizepräsidentin und Vizepräsidenten besuchten jede Woche Schulen in ganz Nordrhein-Westfalen.

Mit Blick auf den parlamentarischen Alltag sprach Kuper von einer Verschärfung der Debatten. Parlamentsdebatten seien stets ein Spiegel öffentlicher Auseinandersetzungen – entsprechend nähmen Rügen und Ordnungsrufe zu, die er mit „gelben Karten“ verglich. Als Reaktion habe der Landtag Anfang 2024 ein Ordnungsgeld eingeführt: Bei Fehlverhalten können nun 1.000 Euro, im Wiederholungsfall 2.000 Euro, verhängt werden.

Zum Schluss richtete sich der Blick auf künftige Meilensteine der parlamentarischen Demokratie in Nordrhein-Westfalen. Im nächsten Jahr begehen der Landtag und das Land NRW ihren 80. Geburtstag. Ab 2026 wird auch die Landeszentrale für politische Bildung beim Landtag angesiedelt und damit institutionell in einem überparteilichen Umfeld verortet. Ein weiterer zentraler Baustein der demokratischen Bildungs- und Erinnerungsarbeit entsteht derzeit im Behrensbau am Düsseldorfer Rheinufer. Dort wird das Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen seinen Sitz haben, dessen Eröffnung für das Jahr 2030 vorgesehen ist. Den Stellenwert dieser Vorhaben unterstrich Landtagspräsident Kuper mit klaren Worten: „Erinnerungskultur ist Demokratiearbeit.“