Kommunalpolitisches Forum 2018

"Was ist und was kann Heimatpolitik?" war die Leitfrage des diesjährigen Kommunalpolitischen Forums, zu dem Vertreter der Handwerks mit haupt- und ehrenamtlichen Funktionsträgern aus der kommunalen Familie zusammentrafen.

Aus Sicht des Handwerk, so stellte Präsident Andreas Ehlert zu Beginn heraus, darf sich das neue Politikfeld Heimat nicht auf Brauchtumspflege und Förderung lokaler Kultur beschränken. Sie braucht einen breiteren Ansatz, bei dem es im Sinne des Subsidiaritätsprinzips darum gehen muss, auf die Vielfalt und den Wettbewerb dezentraler Akteure zu setzen und diese Akteure durch mehr Freiraum für eigenverantwortliche Entscheidungen zu stärken. Auf dem Kommunalpolitischen Forum diskutierten in einer ersten Podiumsrunde Experten wie der Raumforscher Professor Dr. Thorsten Wiechmann von der TU Dortmund, Dr. Matthias Mainz von IHK NRW oder Bürgermeister Stefan Raetz aus Rheinbach und Hauptgeschäftsführer Peter Deckersvon der Handwerkskammer Aachen über die Frage, welchen Beitrag dazu die Landes- und Regionalförderung leisten kann. In einer zweiten Runde mit Dr. Philipp Breidenbach vom RWI-Leipzig-Institut für Wirtschaftsförderung, Johannes Pötteringvon unternehmer.nrw und Wolfgang Borgert von der Handwerkskammer Ostwestfalen-Lippe stand im Mittelpunkt, was Land und Kommunen zur Stärkung mittelständischer Strukturen tun können. Wichtige Stichworte waren dabei gute Rahmenbedingungen für Fachkräftesicherung, dezentrale Innovationsprozesse sowie Bürokratieabbau und Qualität von Verwaltungsdienstleistungen. Große Beachtung fand der Impulsvortrag von Heimatministerin Ina Scharrenbach, die unter anderem auf die novellierte Landesbauordnung einging, aber auch die aktuelle Debatte um den "Hambacher Forst" nicht aussparte.